Die Schweiz in der Krise

Bundesfeier 2009
Von Nationalrat Ulrich Schlüer, Chefredaktor Schweizerzeit

Am 718. Jahrestag ihrer Gründung steht die Schweiz unter dem Eindruck einer schweren Weltwirtschaftskrise, deren Ausmass und Ende nicht absehbar sind. Die Aussichten sind düster. Schlimmer als die Wirtschaftskrise ist allerdings die Führungskrise, welche unser Land gegenwärtig lähmt.

Die Schweiz – angefeindet von Deutschland, von den USA, von England, von der EU und andern – ist in Rücklage geraten. Die Landesregierung wirkt kopflos, handelt konzeptlos. An allen Fronten bricht sie ein.

Hiobsbotschaften

Täglich rütteln Hiobsbotschaften aus der Wirtschaft auf: Einbrechender Bestellungseingang in allen Branchen. Kündigungen serienweise. Massenentlassungen stehen bevor. Ab September wird die Arbeitslosigkeit massiv steigen. Kopflos lancierte «Konjunkturprogramme» zeitigen kaum sichtbare Wirkung, verschlingen aber Hunderte von Millionen. Sie sollen Tatendrang vortäuschen, wo die Landesregierung ratlos ist. Nebst den Arbeitslosenzahlen steigt nur noch eine Zahl dramatisch an: Jene, welche die unkontrolliert wuchernde Verschuldung der Staaten dokumentiert.

Schulden von heute kündigen massive neue Steuerbelastungen für morgen an. Dies zu einem Zeitpunkt, da sämtliche Sozialwerke der Schweiz in Schieflage geraten sind. Der Schweizer Arbeitsmarkt wurde im Zuge der Personenfreizügigkeit weit geöffnet. Die Einwanderung steigt – auch in der Krise. Nicht wenige der Einwanderer haben allein unsere Sozialwerke im Auge. Diesen werden Belastungen zugemutet, für welche sie nie vorgesehen worden sind. Der den Schweizer Sozialwerken zugrunde liegende «eidgenössische Solidaritätsgedanke» wird von allzu vielen bloss ausgebeutet – ihr luxuriöses Nichtstun schnöde der gerade erreichbaren Sozialkasse belastend. Ein Staat, der solches duldet, zieht Sozialschmarotzer zu Tausenden an. Opfer sind – nebst den Steuerzahlern – die, welche auf Sozialhilfe echt angewiesen sind.

Ratloser Bundesrat

Der Bundesrat, die notorische Aushöhlung der Schweizer Sozialwerke wortreich verwedelnd, ist ratlos. Wie andere Regierungen auch, flüchtet er sich, statt die unaufschiebbare Missbrauchs-Ausmerzung anzupacken, in immer masslosere Verschuldung. Die jenen zusätzliche Steuerbelastungen auferlegt, die vorderhand noch leistungsbereit sind.

Masslose Schuldenvermehrung: Das bedeutet Weichenstellung in Richtung Inflation, in Richtung Geldentwertung, in Richtung Währungsaushöhlung. Zwar behaupten heute alle, man werde die Verschuldung, sobald bessere Zeiten anbrächen, dann wieder zurückfahren. Als wären die Ansprüche an die öffentliche Hand dann, wenn sich die Wirtschaft wieder zu erholen beginnt, je bescheidener geworden. Einzig der amerikanische Präsident gibt bereits heute unumwunden zu, dass die Verschuldung lediglich mittels Anwerfen der Notenpresse wieder zurückgefahren werden könne. Das aber heisst Geldentwertung, Währungszerrüttung.

Weil die Folgen solch währungspolitischer Weichenstellung nicht sofort sichtbar werden, sind die Vorgänge schwer durchschaubar. Geldentwertung, Währungszerrüttung – das geschieht Schritt für Schritt, aber unaufhaltsam. Zulasten der soliden Sparer, die fürs Alter, für geplante Selbständigkeit, für welches persönliche Ziel auch immer Geld in Reserve gelegt, eben gespart haben. Diese Leistungsträger werden von der Inflationierungspolitik der Regierungen am härtesten, aber auch am ungerechtesten getroffen. Die Spekulanten, diejenigen, welche die Welt mit ihrer masslosen Gier in die Finanz- und Wirtschaftskrise gestürzt haben, die kommen dagegen gut davon. Ihnen haben die Regierungen, auch der schweizerische Bundesrat, mit Milliarden aus dem Sumpf geholfen. Mit Milliarden, die dem Steuern entrichtenden Mittelstand abgenommen werden. Um so beschämender, dass sich einzelne dieser verantwortungslosen Milliarden-Jongleure schon wieder zu hochmütigen Sprüchen und gönnerhaften Ratschlägen an die Opfer ihrer Verantwortungslosigkeit hinreissen lassen. Diese Spieler und Bluffer scheinen unfähig, zu erfassen, welch Desaster sie angerichtet haben. Schlimmer als die eingefahrenen Milliardenverluste ist, dass sie das Vertrauen der Anleger, der Bürger in Banken und Finanzplatz zerstört haben. Es wird Jahre konzentriertester und seriösester Anstrengung brauchen, bis dieser tiefgreifende Vertrauensverlust wettgemacht ist. Voraussetzung dafür ist, dass diejenigen, die jetzt bereits wieder platte Sprüche klopfen, raschestens in die Versenkung befördert werden.

Druck von Aussen

Eine Regierung, die kopflos handelt, wird allzu rasch zum Spielball von Kräften, die von aussen her unser Land zu schädigen trachten. Aber auch gegenüber den Angriffen von aussen – aus den USA, aus Deutschland, aus England, aus Brüssel – erweist sich der Bundesrat als konzeptlos. Er getraut sich nicht einmal, jene Regierung beim Namen zu nennen, welche die Hauptschuldige der gegenwärtigen Finanzkrise ist: Die US-Administration, deren staatliche Börsenaufsicht noch monatelang beste Qualitäts-Atteste für «Anlagevehikel» ausgestellt hat, die längst nur noch aus wertlosem Schrott bestanden. Statt volle Haftung für solche Fehlleistung zu fordern, duckt sich unser Bundesrat, gibt klein bei, liebedienert untertänigst und bekennt sich schuldig für angebliche Praktiken, welche nirgendwo skrupelloser als in den USA – zum Schaden anderer Länder – betrieben worden sind und weiter betrieben werden. Sich solchen Tatsachen gegenüber als Duckmäuser zu benehmen, vor Erpressungsversuchen immer bloss einzuknicken – das kann nur im Desaster enden.

Und dann geht ein Bundesrat noch hin und preist vor laufenden Kameras jenen als «Freund», der uns am liebsten seine Kavallerie auf den Hals schicken möchte, auf dass auch die Schweiz, wie sein eigenes Land, endlich zur Steuerwüste werde…

Kopfloser, widersprüchlicher, ehrloser kann Aussenpolitik kaum geführt werden. Die Schweizer Aussenpolitik, nach aussen als «Interessenpolitik» etikettiert, verfällt dem Glauben, sich durch Ausverkauf vitaler Landesinteressen weltweite Beliebtheit erkaufen zu können. So werden unsere Steuerhoheit, unser Bankkundengeheimnis, unsere Eigenständigkeit leichtfertig aufs Spiel gesetzt.

Seit 1992 hat das Schweizervolk immer wieder unmissverständlich klar gemacht, dass es an der schweizerischen Selbstbestimmung festhalten will, dass es den EU-Beitritt ablehnt. Eine Mehrheit in Bundesrat und Parlament verfolgte derweil genau das Gegenteil: Brüssel, Brüssel über alles! Zwar hat diese Noch-Mehrheit in Parlament und Regierung in allen eidgenössischen Wahlen seit 1992 Niederlage um Niederlage eingefahren. Noch aber verfügt die Koalition der EU-Turbos in Bern über eine knappe Mehrheit – und setzt ihre verderbliche Politik des Ausverkaufs vitaler Landesinteressen fort. Gelingt es nicht, diese Mehrheit in absehbarer Zukunft zu brechen, dürfte die Schweiz ihre Selbständigkeit verlieren.

München 2009

In der Nacht auf den 1. Juli geschah in München etwas, das die Schweiz aufwühlt: Der Beinahe-Totschlag eines zufällig vorübergehenden Passanten durch eine Bande völlig enthemmter, betrunkener und bekiffter Schweizer Schüler. Schlagartig wird deutlich, was die jahrelange Diffamierung von Autorität und Erziehung als «Repression» – politisches Programm der Achtundsechziger zur Zerstörung der Familie – hinterlassen hat.

Unsere Volksschule, einst weltweit geachtet und bewundert, wurde Heerscharen von «Reformern» als Tummelfeld leistungsfeindlicher Experimentiererei überlassen. Verantwortung, insbesondere Eigenverantwortung wurde dabei konsequent angefeindet, untergraben, der Lächerlichkeit preisgegeben. Nur noch «kollektive Verantwortung» dürfe es in der Volksschule geben. Kein Klassenlehrer mehr, der persönlich Verantwortung für Klasse und Schüler trägt. Als «Ergebnis» solch rigoroser Verantwortungs-Absage erhalten dann halbwüchsige Schüler, als Gewalttäter bereits aktenkundig, «freien Ausgang» in der Grossstadt München. Faktisch zeitlich unbegrenzt. «Massvoller Alkoholkonsum» ist dabei ausdrücklich gestattet. Resultat: Unbeaufsichtigt, wie diese Schüler waren, betranken und bekifften sie sich. Griffen dann, zur enthemmten Horde mutierend, wahllos Passanten an, schlugen einen halb tot.

Erschütternd die Reaktion eines der Väter dieser Schläger: Bedauerlicherweise habe sich «der Vorfall» in Deutschland ereignet. Wäre sein Sohn in der Schweiz mit gleichem Delikt straffällig geworden, würde ihm hier höchstens eine halb so schwere Strafe drohen…

Dekadenz

Flucht vor persönlicher Verantwortung, Weigerung, Autorität wahrzunehmen: Das sind Zeichen der Dekadenz. Wer sich davor scheut, gegenüber eigenen Kindern klare Standpunkte zu äussern und mit elterlicher Autorität auch durchzusetzen, der findet auch in der Öffentlichkeit nicht zu klarem Standpunkt. Wer Verantwortung «kollektivieren» will, zeigt an, dass er im Ernstfall seine persönliche Verantwortung auf andere abschieben wird. Wenn sich solche Haltung durchsetzt, ist der Niedergang unausweichlich: Eine Gesellschaft, die persönliche Verantwortung negiert, ist eine dekadente, eine zum Untergang verurteilte Gesellschaft.

Noch setzt sich im Bildungswesen, in der Volksschule die Untergrabung persönlicher Verantwortung fort. Mittels «flächendeckender Tagesstrukturen» soll die Verstaatlichung der Erziehung beschleunigt werden. Eltern, die ihre Kinder fremd betreuen lassen, will Bern mit massiven Steuerentlastungen belohnen. Jene Eltern, jene Mütter, die sich persönlich der Erziehung ihrer Kinder widmen (und dafür Einkommenseinbussen in Kauf nehmen), erhalten die Steuerentlastung nicht: Eine von FDP und CVP ausgeheckte «Strafaktion» gegen selbstverantwortliche Eltern.

Den unsinnigsten Ukas des Jahrzehnts präsentiert gleichzeitig Justizministerin Widmer-Schlumpf mit dem Antrag zur Einführung einer Bewilligungspflicht, wenn Verwandte bei der Kinderbetreuung mithelfen. Eine Patin, die ihr Patenkind regelmässig, z.B. einen Tag pro Woche betreut, muss sich dafür von angeblichen «Fachexperten» ein Fähigkeitszeugnis ausstellen lassen. Unterlässt sie das, muss sie eine Busse bis zu Fr. 5’000.– gewärtigen. Grosseltern, die regelmässig, z.B. einen Tag jede Woche ihre Enkel hüten, müssen sich für diese innerfamiliäre Erziehungshilfe einer Meldepflicht gegenüber einer staatlichen Stelle – inklusive Unterbreitung eines Strafregister-Auszugs – unterwerfen. Die DDR, deren strikt dem Staat übertragene Kindererziehung ein bis heute nachwirkendes Desaster hinterlassen hat, scheint in der Schweiz dank einer sich verirrenden Mitte-Links-Mehrheit eine Wiedergeburt zu erleben.

Die Auferstehung von Versailles

Der Funktionärsstaat, der, wenn es nach Mitte-Links geht, unsere direkte Demokratie verdrängen soll, sucht derweil laufend nach neuen Formen seiner Zurschaustellung. Der Vergleich mit Versailles drängt sich immer stärker auf. Versailles: Das glänzende, von Pracht und Prunk überquellende Schloss am Rande von Paris hatte einst die Funktion, dem Volk vorzutäuschen, die ihre Macht so selbstherrlich zur Schau stellenden Herrscher hätten ihren Auftrag direkt von Gottes Gnaden erhalten – weshalb sie aller Kontrolle durch Menschen entrückt seien. So war es im Zeitalter des Absolutismus, des «Gottesgnadentums», das wir als vor über zweihundert Jahren gestorben wähnten.

Wie geht es denn heute zu? Am G 20-Gipfel, am EU-Gipfel, am G 8-Gipfel, am Nato-Gipfel, am Uno-Sondergipfel, am Weltwährungs-Gipfel, am Klimagipfel? Jeder dieser in rascher Folge stattfindenden «Gipfel» wird noch prunkvoller inszeniert als der vorhergehende. Jedesmal setzen sich die Protagonisten noch plakativer in Szene. Jedesmal ist der Abschirmungsaufwand zugunsten der Herrschenden noch umfassender, jedesmal wird der Abstand zum «gewöhnlichen Volk» grösser. Dass diejenigen, die da ihre monarchischen Allüren ausleben, fast ausnahmslos bloss auf Schuldentürmen sitzen, bleibt unerwähnt. Sind das überhaupt noch Demokraten, die sich, nachdem sie nichtssagende Sätze ohne Zahl mit bedeutungsschwangerer Betonung in Kameras gesprochen haben, nur in einem einzigen Ziel noch wirklich einig scheinen: Im Ziel, dass die wirklich wichtigen Fragen der Zeit den Völkern vorzuenthalten seien. Wer hat denn diesen Schuldenturm-Architekten an der Spitze von Staaten die Legitimation dazu erteilt, jene, die das weltweite Finanzdesaster entfesselt haben, mit insgesamt vierstelligem Milliardenbetrag aus all ihren Verpflichtungen freizukaufen – um die gesamte Schuldenlast kurzerhand den Steuerzahlern aufzuhalsen? Wer gab den Mächtigen das Recht, solch weittragende, den Mittelstand regelrecht in den Würgegriff nehmende Transaktionen an allen demokratischen Instanzen vorbei, an allen Verfassungserfordernissen vorbei einfach zu dekretieren? Alarmierend: Uns ist, abgesehen von Einzelstimmen, kein Parlament keines einzigen auf dem Papier demokratischen Staates bekannt, das sich gegen solche Machtanmassung der eigenen Regierung zur Wehr gesetzt hätte. Die Parlamentarier aller Länder – auch die Mehrheit der schweizerischen – orientieren sich an den Machtträgern. Nicht an den Völkern, nicht an den Wählern, die zu vertreten sie vorgeben.

Die Demokratie, auch die direkte Demokratie ist angesichts staatsübergreifender Techtelmechtel und Abmachungen ernsthaft gefährdet. Da werden Konventionen eingegangen und kurzerhand zu «Völkerrecht» erklärt – und schon sind uns zu wesentlichen Bereichen z.B. der Asylpolitik die Hände gebunden.

Fazit

Wer Probleme lösen will, muss zunächst die heutige Lage realistisch beurteilen. Diese Lagebeurteilung haben wir hier ehrlich und ungeschminkt vorgenommen. Sie dürfte einige Leserinnen und Leser erschrecken.

Trotzdem versichern wir Ihnen: Der Untergang der Schweiz steht nicht bevor. Zwar sind unsere Währung, die direkte Demokratie, das Bankkundengeheimnis, unsere Steuerhoheit und anderes akut gefährdet. Aber die Krise, in die wir geraten sind, weckt auch neue Kräfte. Sie werden sichtbar, wenn sich die Öffentlichkeit heute unüberhörbar gegen das den Achtundsechzigern zu «verdankende» Verhätschelungs-Strafrecht zu wehren beginnt. Nicht einmal die Linke verschliesst sich heute noch dem Ruf nach deutlicher Verschärfung dieses Strafrechts. Die Bevölkerung ist der Gewalt-Beschönigung müde, die Wende wird Tatsache. Und jene Armee-Reform, welche die Schweizer Armee der Souveränität der Schweiz zu entziehen trachtete, wird heute als gescheitert erkannt. Die Gegenreform ist eingeleitet. Die Armee wird Schritt für Schritt wieder zu einem Verteidigungsinstrument im Dienste der Unabhängigkeit und Neutralität der Schweiz ausgestaltet. Auch jener «Bildungs-Reform», welche die Volksschule der Demokratie zu entziehen und die Erziehung zu verstaatlichen trachtet, trifft auf sich täglich deutlicher akzentuierenden Widerstand in der Bevölkerung. Die abgehobenen Bildungsfunktionäre kassieren in den Kantonen Niederlage um Niederlage.

Wer jetzt entschlossen das Steuer ergreift, wer jetzt der Aushöhlung der Neutralität durch Mitte-Links energisch entgegentritt, wer jetzt den weiteren Missbrauch der Sozialwerke zu unterbinden sich getraut, wer sich aufmacht, der grenzenlosen Verschuldungspolitik einer desorientierten Mitte-Links-Mehrheit in Parlament und Bundesrat entgegenzutreten, der findet Echo, Unterstützung, Vertrauen in der Bevölkerung. Auf diesem Fundament kann der Kampf um die Stärkung der direkten Demokratie und den Erhalt der Selbstbestimmung der Schweiz angepackt und gewonnen werden. Die nächsten Jahre sind dafür entscheidend.

Ein wichtiger erster Schritt besteht darin, durchzusetzen, dass unsere weltweit geschätzte Währung, der Schweizerfranken, wieder auf echte, solide Werte ausgerichtet wird. Dazu sind – zentrale Forderung im Zeitalter der Finanz- und Weltwirtschaftskrise – die Goldreserven der Nationalbank als solides Fundament einer stabilen Währung Schritt für Schritt wieder zu vergrössern. Die Verhökerung der Hälfte des Nationalbank-Goldschatzes Ende der Neunzigerjahre war verhängnisvoll falsch, unsäglich dumm, eine verantwortungslose Verschwendung. Als freie, unser Schicksal aus eigener Kraft gestaltende Eidgenossen ist es unsere Pflicht und Aufgabe, diesen Fehler jetzt zu korrigieren. Die fahrlässig eingegangene Abhängigkeit von virtuellem Geld, welche die Menschheit gefährlich nahe an den Ruin geführt hat, ist entschlossen zu brechen. Das gelingt, wenn die eigene Währung wieder an feste, unveräusserbare Werte gebunden wird. Mögen andere weiter an ihre Schuldentürme glauben und diese noch fahrlässiger ausgestalten, so wird die Eidgenossenschaft wieder erstarken, wenn sie ihrer Währung endlich wieder echte Werte, also Gold zugrunde legt. Dies ist Voraussetzung dafür, dass die Schweiz wieder jene Kraft entwickeln kann, der sie ihre 718jährige Geschichte verdankt.

Zum 1. August 2009 entbiete ich Ihnen einen herzlichen, freundeidgenössischen Gruss.

Ulrich Schlüer

Dr. Ulrich Schlüer - info@schluer.ch