La coupable et son collaborateur

Koalition für die Seeräuberjagd
Kommentar für die Rubrik "Akzent" in der "Schweizerzeit" vom 6. März 2009

Sie versteht nichts von der Armee. Sie ist Armee-Gegnerin. Aber sie weiss, dass ein Land, das die alleinige Entscheidungsgewalt über Einsatz oder Nichteinsatz der Armee preisgibt, nicht mehr ein unabhängiges, selbstbestimmtes Land ist. Wer die Schweiz Brüssel unterordnen will, muss ihr die Verfügungsgewalt über die eigene Armee wegnehmen.

La coupable

Solches gelingt gewiss nicht auf Anhieb. Solches gelingt nur, wenn es schlau und berechnend Schritt für Schritt inszeniert wird, hinter dem Rücken des Volkes.

Die Lust an der Seeräuberjagd hat Micheline Calmy-Rey nicht befallen, weil sie Seeräuber bekämpfen oder Schiffe schützen will. Ihre Lust resultiert aus der Erkenntnis, dass Seeräuberjagd mit Schweizer "Elitesoldaten" nur möglich ist, wenn die Schweizer einem EU-Kommando unterstellt werden. Das ist ebenso verfassungswidrig wie von Calmy-Rey verbissen verfolgtes Ziel. In einem ersten Schritt soll die Schweiz die Verfügungsgewalt über einen Teil ihrer Armee der EU abtreten - als entscheidende Etappe auf dem Weg zur Preisgabe ihrer Souveränität. Das ist das Ziel Calmy-Reys - was immer sie auch bei Amtsantritt als Bundesrätin geschworen hat.

Le collaborateur

Sie, die dem Internationalismus huldigende Sozialistin Calmy-Rey kann sich auf einen zuverlässigen Verbündeten verlassen: Auf den freisinnigen Pascal Couchpin. Dieser kennt zwar weder Grundsätze noch seine Dossiers. Aber er hasst die SVP. Über alles! Konnte er den Einzug Ueli Maurers in den Bundesrat auch nicht verhindern, so tut Couchepin seither alles, was Bundesrat Maurer schadet. Hinter dem Rücken des für die Armee zuständigen SVP-Bundesrats mit Calmy-Rey zusammen einen Teil dieser Armee der EU zu unterstellen, nur um dem verhassten SVP-Kollegen in der Landesregierung eins auszuwischen - zu solch vermeintlichem Husarenstreich ist Couchepin immer zu haben, koste es unser Land was es wolle.

Der Umfaller

Trotzdem: Im ersten Anlauf gelang die Attacke auf Armee und Bundesrat Ueli Maurer noch nicht. Der Antrag Calmy sei mit drei gegen vier Stimmen abgelehnt worden. Darauf wurde der schwächste Bundesrat, der derzeit ohnehin an allen Fronten einbrechende Hans-Rudolf Merz zwischen die Mahlsteine Couchepin und Calmy genommen - bis schliesslich auch der zweite Freisinnige im Bundesrat dem Teil-Ausverkauf der Schweizer Armee nichts mehr entgegensetzte.

Immerhin: Ueli Maurer konnte noch durchsetzen, dass für den vorgesehenen Seeräubereinsatz von Schweizer Soldaten das Militärgesetz zu ändern sei. Daraus wird eine referendumspflichtige Vorlage entstehen. Das Volk muss also Ja sagen, bis die Teilunterstellung der Schweizer Armee unter EU-Kommando Tatsache würde. Weil der Seeräuberkampf ein blutiger Kampfeinsatz, nicht ein humanitärer Friedenseinsatz ist.

Das Volk kann auch Nein sagen. Noch ist also nicht aller Tage Abend.

Ulrich Schlüer

Dr. Ulrich Schlüer - info@schluer.ch