Vor dem Sturm?
Masseneinwanderung nach Europa
Wo Krieg, wo Bürgerkrieg ausbricht, gibt es Flüchtlinge und Flüchtlingsströme. Wo Flüchtlingsströme entstehen, grassiert auch das Schleppergeschäft.
Von Ulrich Schlüer, Flaach ZH
(publiziert in der Zürcher Woche)
Grundlage der Bewältigung von Flüchtlingsproblemen sind die vor einigen Jahrzehnten geschaffenen Genfer Konventionen. Flüchtlinge sind gemäss Genfer Konventionen Menschen, die persönlich «an Leib und Leben bedroht» sind, denen Kerker, Folter oder Tod an ihrem Herkunftsort drohen. Solche Flüchtlinge haben überall auf der Welt Anspruch auf Schutz.
Die Genfer Konventionen schufen auch die Kategorie der sog. «Kriegsflüchtlinge». Das sind Menschen, die persönlich zwar nicht unmittelbar bedroht sind, die aber an ihrem Herkunftsort nicht bleiben können, weil dort Krieg tobt. Ihnen ist für die Dauer des sie vertreibenden Kriegs überall auf der Welt sicherer Aufenthalt anzubieten – aber nur für die Dauer des ihr Heimatland heimsuchenden Krieges. Danach haben sie wieder zurückzukehren.
Eigentlich klare Regelungen. Und die Erfahrung zeigt: Sie sind auch anwendbar. Sie haben sich in vielen Notfällen bewährt.
Doch wo Flüchtlingsströme Tatsache werden, sind sofort auch das «grosse Geschäft» witternde Schlepper zur Stelle. Sie verkaufen Flüchtlings-Biographien. Und Papiere, also Pässe, die zu den verkauften Lebensläufen passen. Beides setzen sie zu hohen Preisen ab an Leute, die keineswegs bedroht sind, die aber für Geld, eingetaucht in Flüchtlingsströme in Länder gelangen wollen, wo sie bessere Lebensverhältnisse antreffen. Sie sind nicht schutzbedürftig, sie sind Asylrecht missbrauchende illegale Einwanderer.
Eigentlich weiss man längstens, wie mit Flüchtlingsströmen umzugehen ist. So umzugehen ist, dass Schleppern kein lukratives Geschäft winkt. In unmittelbarer Nähe der Kriegsgebiete sind Zentren aufzubauen, auszustatten und zu betreiben, wo Kriegsflüchtlinge unterkommen können. Für den Betrieb solcher Zentren wurde das Uno-Flüchtlingswerk UNHCR geschaffen. Diese Institution, von der Schweiz wesentlich mitfinanziert, garantiert das Überleben von Kriegsflüchtlingen in der Region, wo die Flüchtlinge auch herkommen. Wer sich anderswohin begeben will, müsste konsequent in diese «Lager auf Zeit» eingewiesen werden. Dort entsteht kein Nährboden für Schlepper.
Wer echte und Scheinflüchtlinge, wie es jetzt Tatsache wird, zu Hunderttausenden in andere Erdteile kommen lässt, wer mittels plakatierter «Willkommenskultur» Anreize schafft, dass sich weitere Hunderttausende auf den Weg machen, schafft Probleme, die allzu bald ausser Kontrolle geraten. In dieser Situation sind heute Deutschland, Schweden, Österreich. Konflikte gravierender Natur sind vorgezeichnet. Wer glaubt, er könne irgendwann selbst Hunderttausende einfach wieder zurückschicken, wird bald schon aus unrealistischen Träumen erwachen.
Die Schweiz ist von der Tatsache gewordenen Völkerwanderung, der sich auch illegale Einwanderer in Massen angeschlossen haben, erst am Rand betroffen. Sie wäre, wenn sie den Willen dazu aufbringt, heute noch handlungsfähig. Will sie das bleiben, muss sie sofort ihre Grenzen sichern, auf dass eine Invasion, wie sie anderswo Tatsache wurde, verhindert werden kann. Keine einfache, aber eine unabdingbare Massnahme! Schlepper müssen erkennen, dass die Schweiz kein Boden ist für illegale Geschäfte. Das ist entscheidend dafür, dass die Schweiz ihre Handlungsfähigkeit behält.