Schweizer Generalstabsoffizier
Mitglied in der Reformkommission des österreichischen Bundesheeres
Einfache Anfrage Schlüer vom 7. Oktober 2004
Divisionär Max Rihner, Projektleiter VBS XXI, ist offenbar als Experte ständiges Mitglied der Reformkommission des österreichischen Bundesheers. Dazu ersuche ich den Bundesrat um Beantwortung folgender Fragen:
1. Welche Aufgaben nimmt Divisionär Max Rihner in dieser österreichischen Reformkommission wahr?
2. Mit welcher Absicht gestattet das VBS die Mitwirkung von Divisionär Rihner in dieser österreichischen Reformkommission?
3. Wird Divisionär Rihner für seine Arbeit zugunsten des österreichischen Bundesheeres entschädigt? Wem fliesst die Entschädigung zu?
4. Was für eine Rechtsgrundlage gestattet die Mitwirkung eines hohen Schweizer Generalstabsoffiziers in der Reformkommission der Streitkräfte eines andern Landes?
5. Sind dem Bundesrat konkrete Pläne bekannt, wonach das österreichische Bundesheer das Schweizer Modell Armee XXI zu übernehmen gedenkt?
>> Antwort des Bundesrates vom 24. November 2004