Zukunft der Schweizer Luftwaffe
Interpellation vom 21. Juni 2002
Die laufende Armeereform zeichnet sich aus durch eine massive Reduktion der Bestände und der Bildung neuer, modularer Strukturen mit flexiblen Einsatzverbänden. Je kleiner die Armee und je vielfältiger die Aufgaben in den verschiedenen sicherheitspolitischen Szena- rien, desto wichtiger werden rasche Reaktionsfähigkeit, Flexibilität, Geschwindigkeit, Mobili- tät und Präzision. All dies erhöht automatisch den Stellenwert der Luftwaffe.
Die klassischen Aufgabenbereiche der Luftwaffe sind Kontrolle des Luftraumes, Luftverteidigung, Luft- transport, Aufklärung und operatives Feuer. Darauf wird sich unsere Luftwaffe auch in den kommenden Jahren konzentrieren müssen.
Gemäss Aussagen des Stv. Kommandant Luftwaffe (Facts 9/2002) und des Chefs Stab Kat Luftwaffe wäre die Schweiz zurzeit nicht in der Lage, ihren Luftraum selbständig zu schützen. Auch eine interne, noch nicht veröffentlichte Konzeptionsstudie besagt, dass ein Abriegeln des Schweizer Luftraums im grösseren Umfang heute nicht möglich ist. Zudem muss der realistischen Vorstellung Platz gemacht werden, dass die Schweiz im Kriegsfall innert kurzer Zeit über keine eigenen Flugplätze mehr verfügen wird.
In diesem Zusammenhang ersuche ich den Bundesrat um die Beantwortung folgender Fragen:
1. Teilt der Bundesrat die Analyse in Bezug auf die gesteigerte Bedeutung der Luftwaffe?
2. Wie gedenkt der Bundesrat die Effizienz der heute offenbar nicht in allen Teilen genügenden Luftwaffe zu verbessern?
3. Erachtet es der Bundesrat noch als Ziel, unter Umständen die Sicherung des eigenen Luftraumes auch aus eigener Kraft zu bewerkstelligen?
4. Wie will der Bundesrat in Zukunft die Luftherrschaft über die Schweiz bewahren, wenn in einem ernsten Konflikt die Schweizerischen Flugplätze zerstört oder zumindest unbenutzbar wären?
Ulrich Schlüer