«Africa Endeavor» 2010 mit Schweizer Beteiligung
Am 29. September 2010 richtete Nationalrat Ulrich Schlüer die folgende Anfrage an den Bundesrat:
Pressemeldungen, die vor allem in US-Medien erschienen sind, ist zu entnehmen, dass Mitte August 2010 «die grösste auf dem afrikanischen Kontinent je durchgeführte Manöverübung interoperabler Kommunikation» in Accra/Ghana stattgefunden hat. Die Übung dauerte vierzehn Tage. Amerikanische Militärs haben gemäss den erwähnten Medienberichten offenbar eine führende Rolle gespielt. Insgesamt nahmen an «Africa Endeavor» 36 afrikanische Partner (afrikanische Staaten und multinationale Organisationen mit Sitz in Afrika) teil, dazu auch die USA, Schweden und die Schweiz.
Ich ersuche den Bundesrat um Beantwortung folgender Fragen:
- Wieviele Personen umfasste die Schweizer Beteiligung an dieser Übung «Africa Endeavor»? Welche Kosten sind aus der Beteiligung entstanden?
- Waren die Schweizer Teilnehmer Militärs oder zivile Beamte/Funktionäre? Wer entschied über deren Beteiligung?
- Welchem Zweck diente «Africa Endeavor»? Was wurde konkret eingeübt?
- Welcher Nutzen resultiert für die Schweiz aus ihrer Teilnahme an «Africa Endeavor»?
- War die Schweizer Beteiligung von einmaliger Natur oder ist eine Fortsetzung des Schweizer Engagements zu erwarten?
- Steht diese offenbar von US-Militärs dominierte Übung in irgend einem Zusammenhang mit den seit einigen Jahren feststellbaren Bemühungen der Volksrepublik China, ihren Einfluss auf Afrika zu verstärken und dabei insbesondere eine laufend wachsende Zahl von Rohstoff-Minen unter ihre Kontrolle zu bringen?
Dr. Ulrich Schlüer - info@schluer.ch