Alarmorganisation für Soldaten
Einfache Anfrage vom 5. Oktober 2001
In jüngster Vergangenheit mehren sich unmotivierte gewalttätige Angriffe auf Schweizer Soldaten. Die Angreifer meist ausländischer Herkunft traten in der Regel gut organisiert in Gruppen auf.
Unter Einsatz des Handy konnten sie mehrfach innert kurzer Zeit Verstärkung organisieren, womit die angegriffenen Schweizer Soldaten, denen offenbar keine Mittel zur Alarmierung ihrer Einheit zur Verfügung stehen, in sowohl unwürdige als auch äusserst gefährliche Bedrängnis geraten sind.
In diesem Zusammenhang ersuche ich den Bundesrat um Beantwortung folgender Frage:
Welche Vorkehren werden vom VBS getroffen, dass grundlos im Ausgang angegriffene Soldaten in die Lage versetzt werden, ihre Einheit so zu alarmieren, dass innert Minuten genügend (zivile oder militärische) Sicherheitskräfte am Tatort sind, welche sowohl die Bedrohung für die Soldaten abwenden als auch Recht und Ordnungwiederherstellen, die Angreifer verhaften und der Justiz zuführen können?
>> Antwort des Bundesrates vom 21. November 2001
>> Kommentar des Fragestellers vom 30. November 2001