Nationalbankverluste und Goldreserven
Fragestunde Nationalrat vom Montag, 8. Juni 2009
Frage von Nationalrat Ulrich Schlüer:
Die Übernahme maroder «Wertpapiere» zur Rettung der UBS hat der Schweizerischen Nationalbank bis heute erhebliche Verluste verursacht.
Haben diese Verluste Auswirkungen auf die von der Nationalbank gehaltenen Goldreserven?
Antwort von Bundespräsident Hans-Rudolf Merz:
Die Verluste auf dem Stabilisierungsfonds haben keine Auswirkungen auf die Struktur der Währungsreserven der Nationalbank, das heisst auf den Bestand an Gold- und auf den Bestand an Devisenreserven. Vielmehr ist es so, dass Verluste auf dem Stabilisierungsfonds, welche die primäre und sekundäre Verlustabsicherung übersteigen, die Ausschüttungsreserve der Nationalbank mindern; aber nur, soweit eine entsprechende Wertberichtigung auf den Darlehen der Nationalbank an diesen Stabilisierungsfonds vorgenommen werden muss. Der von der Nationalbank zu tragende Verlust auf dem gesamten Portfolio des Stabilisierungsfonds betrug per Ende März 2009 – nach Berücksichtigung der primären und sekundären Verlustabsicherung – 453 Millionen Franken. Ich stelle diese 453 Millionen Franken den 39 Milliarden Dollar gegenüber, die in diesen Stabilisierungsfonds eingeschoben worden sind.
Nachfrage von Nationalrat Ulrich Schlüer:
Ich danke Ihnen auch für diese Antwort, die mich allerdings nicht ganz befriedigt. Den Medien ist zu entnehmen, dass sich die Eigenkapitalquote der Nationalbank im letzten Jahr halbiert hat – das wird mit den von der UBS übernommenen Papieren in Zusammenhang gebracht. Auf der anderen Seite wissen wir, dass seit den Goldverkäufen im Zusammenhang mit der Holocaust-Krise weitere etwa dreihundert Tonnen Gold verkauft worden sind. Weshalb verkauft man denn weiterhin? Hängt das tatsächlich nicht damit zusammen, dass man auf der anderen Seite Verluste hinzunehmen hatte?
Zweite Antwort von Bundespräsident Hans-Rudolf Merz:
Nein, diese Goldverkäufe hängen nicht damit zusammen, sondern es ist so, dass gemäss Nationalbankgesetz der Nationalbankrat für die Gestaltung des Kapitals verantwortlich ist. Wenn Goldverkäufe noch einmal vorgenommen wurden, in der Grössenordnung, wie Sie sie hier dargestellt haben, so hängt das ausschliesslich mit der Bilanzstruktur der Nationalbank zusammen. Soweit unsere Informationen reichen, ist derzeit und in absehbarer Zukunft kein weiterer Goldverkauf für die Aufrechterhaltung der Bilanzkennziffern erforderlich.
Bern, 8. Juni 2009