Schwere Zwischenfälle in Kosovo
Wie reagierten die Swisscoy-Truppen?
Interpellation Schlüer vom 7. Oktober 2004
Am 17./18. März 2004 kam es in Kosovo sowohl in Prizren und Umgebung als auch in Mitrovica zu schweren Zwischenfällen, die viele Todesopfer forderten. Im Gebiet Prizren sind die Swisscoy im unter deutschem Kommando stehenden Abschnitt stationiert. Offizielle deutsche Untersuchungsberichte räumen heute schweres Versagen der KFOR-Truppen anlässlich dieser blutigen Zwischenfälle am 17. und 18. März 2004 ein.
In diesem Zusammenhang ersuche ich den Bundesrat um Beantwortung folgender Fragen:
1. Welche Vorkehren traf das Swisscoy-Kommando, als am 16. März 2004 durch die Uno für die in Kosovo stationierten Sicherheitskräfte höchste Alarmbereitschaft verfügt wurde?
2. Wo standen die Swisscoy-Truppen am 17. und 18. März 2004?
3. Gab es Swisscoy-Kontingente, die sich an diesen beiden Tagen ausserhalb des Camps Casablanca aufhielten? Wenn ja: Wo standen diese Kontingente?
4. Welches waren die genauen Aufträge sowohl der innerhalb des Camps Casablanca stationierten Swisscoy als auch der sich allenfalls ausserhalb Casblancas aufhaltender Swisscoy?
5. Wann, in welcher Form und in welchem Umfang wurde das Swisscoy-Kommando über die am 17. März 2004 ausgebrochenen schweren Unruhen orientiert und wie reagierte das Kommando auf den Ausbruch dieser Unruhen? Was für Befehle sind ergangen?
6. Wurde die VBS-Leitung in Bern in die Befehlserteilung miteinbezogen? Was für Weisungen gingen von Bern aus?
7. Fanden Absprachen statt mit dem deutschen Abschnittskommando? Wenn ja, welche?
8. Wie reagierte das Kommando der Swisscoy auf die Notrufe der am 17. März 2004 in Prizren stationierten, vom Geschehen massiv überforderten Unmik-Polizisten, die von den KFOR-Truppen offensichtlich während Stunden im Stich gelassen worden sind?
9. Was für konkrete Erfahrungen aus diesem missglückten KFOR-Einsatz vom 17./18. März 2004 bewogen die Armeespitze dazu, ins Trainingsprogramm angehender Swisscoys zusätzliche Ausbildungselemente aufzunehmen, die den Charakter polizeilicher Nahkampf-Einsätze tragen?
10. Wie stellt sich das Swisscoy-Kommando und das VBS zur vom Generalinspekteur der deutschen Bundeswehr, General Wolfgang Schneiderhahn, getroffenen Feststellung, wonach der KFOR-Einsatz am 17./18. März 2004 insgesamt "überwiegend chaotisch, ungenügend und falsch" erfolgt sei?
>> Antwort des Bundesrates vom 10. Dezember 2004