Folgerungen aus «Gaskrieg» Ukraine – Russland

Interpellation vom 17. März 2009

Der Gaskrieg zwischen der Ukraine und Russland zeitigt wirtschaftliche und sicherheitspolitische Konsequenzen weit über die Grenzen der beiden am Konflikt beteiligten Länder hinaus. Insbesondere werden alarmierende Sicherheitslücken offen gelegt. Auch die Schweiz muss aus dem Geschehenen Lehren ziehen und sich gegen solche Formen der wirtschaftlichen Kriegsführung wappnen.

In diesem Zusammenhang bitte ich den Bundesrat um die Beantwortung folgender Fragen:

1. Welche Schlussfolgerungen zieht der Bundesrat aus dem Gaskonflikt zwischen der Ukraine und Russland für die Schweiz?

2. Was für Massnahmen sieht der Bundesrat vor, damit die Schweiz auf mögliche wirtschaftliche Konflikte genügend vorbereitet ist?

3. Zieht der Bundesrat gegebenenfalls die Errichtung von Pflichtlagern für die wirtschaftliche Landesversorgung in Erwägung? Wann würde er mit dem Aufbau solcher Pflichtlager beginnen

>> Antwort des Bundesrates vom 6. Mai 2009

Dr. Ulrich Schlüer - info@schluer.ch