Wann beginnt der Aufwuchs?
Am 11. Juni 2009 hat Nationalrat Ulrich Schlüer folgende Interpellation an den Bundesrat gerichtet:
Mit der Armee-Reform XXI entstand das «Aufwuchs-Konzept»: Für gewisse Verteidigungsbereiche sollen je nur Teile der Armee ausgebildet und ausgerüstet werden. Bei sich abzeichnender Bedrohung müsste die Armee insgesamt in das zuvor nur von einem kleinen Kern beherrschte Können «aufwachsen».
Als Folge der sich anbahnenden schweren Weltwirtschaftskrise sehen mehrere bedeutende Staatsmänner unvorhersehbare Überraschungen und unruhige Zeiten schwer einschätzbarer Bedrohung auf die Welt zukommen. Eine Entwicklung, die umgehend Massnahmen für den Aufwuchs der Schweizer Armee auslösen müßte.
In diesem Zusammenhang ersuche ich den Bundesrat um Beantwortung folgender Fragen:
1. Was für Massnahmen bereitet der Bundesrat im Blick auf solche Bedrohung vor?
2. Teilt der Bundesrat die Lagebeurteilung, wonach von unvorhersehbarer strategischer Überraschung derzeit die gravierendste Bedrohung ausgeht?
3. Hat die Landesregierung bereits Aufwuchs-Entscheide getroffen?
4. Wenn Ja, welche?
5. Wenn Nein: Wann beabsichtigt der Bundesrat, Aufwuchs-Anstrengungen einzuleiten?
6. Wie schätzt der Bundesrat die industrielle Kapazität der Schweiz im Blick auf Aufwuchs-Erfordernisse ein?
7. Nachdem von Seiten der Armee der Zeitbedarf für den Aufwuchs bereits auf acht bis zehn Jahre, der Finanzbedarf auf bis zu vierzig Milliarden Franken eingeschätzt worden ist: Wie sieht der Bundesrat heute die zeitlichen und finanziellen Perspektiven bezüglich des Armee-Aufwuchses?
8. Erachtet der Bundesrat das «Aufwuchs-Konzept» noch immer als tauglich im Blick auf Bedrohungen, wie sie im 21. Jahrhundert unter Umständen auch sehr plötzlich akut werden können?
Mit einer Antwort des Bundesrats ist auf Herbst 2009 zu rechnen.