Armee XXI:
Wer ist verantwortlich für die gravierenden Mängel
Nationalrat Ulrich Schlüer (SVP, ZH) hat am 18. März 2010 folgende Interpellation an den Bundesrat gerichtet:
Die Mängel der Armee XXI – festgehalten auch in Mängelberichten des VBS – sind derart gravierend, dass sich nebst der Forderung auf deren Behebung auch die Frage der Verantwortlichkeit und nach den in Armeeführung und im Planungsstab der Armee anlässlich der Umsetzung von Armee XXI persönlich Verantwortlichen stellt.
Dazu ersuche ich den Bundesrat um Beantwortung folgender Fragen:
Wer wird mit welchen Maßnahmen dafür belangt, dass
1. im Bereich elektronischer Führungsinformatik (FIS Heer etc.) Fehlinvestitionen von möglicherweise bis zu zwei Milliarden Franken getätigt worden sind, indem weitgehend wahllos teure Programme und Systeme eingekauft worden sind, die untereinander überhaupt nicht oder bloss völlig ungenügend kompatibel sind, so dass die beschafften Systeme nicht im entferntesten so eingesetzt werden können, wie das den Kommissionen und dem Parlament seinerzeit angekündigt worden ist?
2. im Bereich Logistik innert kurzer Zeit nahezu alles Fachpersonal entlassen worden ist, lange bevor die (noch heute nicht funktionierende) elektronische Bewirtschaftung von Ausrüstung, Bewaffnung und Personal der Armee auch nur ansatzweise funktioniert hat?
3. sehr viel hochwertiges Armeematerial unmittelbar nach dem Beschluss über die Umsetzung der Reform Armee XXI verschrottet, entsorgt oder verhökert (teilweise auch verschleudert) worden ist, obwohl dem Parlament versichert worden ist, dass das meiste im Rahmen der massiven Verkleinerung der Armee ab den Neunzigerjahren freiwerdende Material zur Sicherstellung eines denkbaren Aufwuchses in Reserve behalten werde? Ein Vorgehen, welches die Umsetzbarkeit des Aufwuchs-Konzepts der Armee XXI heute faktisch verunmöglicht.
>> Antwort des Bundesrates vom 12. Mai 2010