Inakzeptabler Affront
Bundesrätin Calmy-Rey meidet die Fragestunde
Nachdem Bundesrätin Micheline Calmy-Rey beiden Fragestunden der nationalrätlichen Juni-Session ferngeblieben war, gab Nationalrat Ulrich Schlüer im Plenum des Nationalrats am 19. Juni 2006 folgende persönliche Erklärung ab:
Die Fragestunde ist die einzige Möglichkeit, Bundesräten während der Session Fragen zu aktuellen Themen zu stellen - es ist die einzige Möglichkeit. Frau Aussenministerin Calmy-Rey war am letzten Montag nicht anwesend und hat zu Fragen bloss eine nichtssagende schriftliche Erklärung abgegeben. Sie ist auch heute wieder nicht anwesend.
Ich stelle fest: Der Nationalrat hat die Fragestunde geschaffen, um zu Aktualitäten Fragen stellen zu können und von Bundesräten Antworten zu bekommen. Ein Staatsbesuch kann von der Schweiz bezüglich Datum mit beeinflusst werden. Wenn diese Fragestunde Sinn haben soll, dann hat das Büro dafür zu sorgen, dass für Bundesräte der Termin vor dem Schweizerischen Parlament Priorität hat gegenüber anderen Terminen.
Es ist mir bewusst, das es Termine gibt, die die Aussenministerin nicht beeinflussen kann, aber einen Staatsbesuch kann sie beeinflussen.
Entweder haben wir eine verbindliche Fragestunde - oder dann müssen wir zur Kenntnis nehmen, dass eine Bundesrätin nur dann kommt, wenn sie gerade nichts Gescheiteres anzufangen weiss.
Das ist nicht akzeptabel.