Aufwand für den Klimagipfel von Kopenhagen

Nationalrat Ulrich Schlüer (SVP, ZH) hat am 17. März 2010 folgende Interpellation an den Bundesrat gerichtet:

Der Bundesrat hat anlässlich der Beteiligung der Schweiz am Klimagipfel von Kopenhagen im Dezember 2009 ausserordentlichen Aufwand entfaltet.

Dazu ersuche ich die Landesregierung um Beantwortung folgender Fragen:

1. Ist die Landesregierung in der Lage, dem Parlament eine detaillierte Vollkostenrechnung vorzulegen zu diesem Anlass, die insbesondere die folgenden Aufwände einzeln ausweist:

	a) Den Aufwand für die Extrazug-Ausrüstung und dessen Fahrt von Bern nach Kopenhagen und zurück inkl. Standkosten in Kopenhagen;
	b) Die Reise-, Verpflegungs-, Unterkunfts- und Aufenthaltsspesen für Teilnehmer des Bundes sowie die vom Bund eingeladenen Gäste (Schüler etc.);
	c) Alle weiteren Aufenthaltsspesen der Delegation und der Gäste sowie für das die Gipfelteilnehmer betreuende Personal;
	d) Die Kosten für Inbetriebstellung, Hinflug nach Kopenhagen und Rückflug des Bundesrats-Jets für den Transport von Bundesrat Leuenberger;
	e) Weitere hohe Einzelaufwände, die den Medien und der Öffentlichkeit allenfalls nicht sichtbar geworden sind;

2. Wie wertet der Bundesrat das Verhältnis zwischen dem getätigten Aufwand und dem Tatsache gewordenen politischen Ertrag im Blick auf den Kopenhagener Klimagipfels?

>> Antwort des Bundesrates vom 26. Mai 2010

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